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Artikel zum Thema: VfGH


60 Ergebnisse zum Thema "VfGH"
Ergebnisse 17 bis 24
Verfassungsgerichtshof kippt Pauschalierung für Gaststätten

Mai 2012

Verfassungsgerichtshof kippt Pauschalierung für Gaststätten

Der VfGH hat die Pauschalierungsverordnung für Gaststätten und Beherbergungsbetriebe als gesetzeswidrig aufgehoben. Die...

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Kammerumlagen nun auch vom VwGH bestätigt

August 2011

Kammerumlagen nun auch vom VwGH bestätigt

Schon seit geraumer Zeit gibt es Bestrebungen, die Kammerumlagen als unionsrechtswidrig bzw. als verfassungswidrig abstempeln zu...

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Erfolgte Kürzungen bei Familienbeihilfe nicht verfassungswidrig

August 2011

Erfolgte Kürzungen bei Familienbeihilfe nicht verfassungswidrig

Bekanntlich wurde mit dem Budgetbegleitgesetz 2011 seit Beginn des Jahres die Altersobergrenze für die Auszahlung der...

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Regelung zur Stiftungseingangssteuer bei Grundstückswidmungen verfassungswidrig

Mai 2011

Regelung zur Stiftungseingangssteuer bei Grundstückswidmungen verfassungswidrig

In der KI vom November 2010 haben wir Sie bereits informiert, dass der VfGH ein Gesetzesprüfungsverfahren zur...

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Ausgabenverteilungsmöglichkeit bei Vermietung und Verpachtung anstelle des Verlustvortrags

Januar 2011

Ausgabenverteilungsmöglichkeit bei Vermietung und Verpachtung anstelle des Verlustvortrags

Der VfGH hat ja unlängst die Einschränkung des Verlustvortrags auf betriebliche Einkünfte und somit die...

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Verlustvortragsmöglichkeit - VfGH prüft Einschränkung auf betriebliche Einkünfte

Mai 2010

Verlustvortragsmöglichkeit - VfGH prüft Einschränkung auf betriebliche Einkünfte

Der Ausgleich von Gewinnen und Verlusten und die Besteuerung der bloßen Wertschöpfung des Steuerpflichtigen entsprechen dem...

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Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2010

April 2010

Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2010

Am 10. März wurde der Entwurf des Abgabenänderungsgesetzes 2010 vom Finanzministerium in Begutachtung geschickt. Im Folgenden...

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Neues aus der steuerlichen Rechtsprechung

Mai 2009

Neues aus der steuerlichen Rechtsprechung

Aus der aktuellen steuerlichen Judikatur gibt es einige interessante Urteile, die nachstehend kurz zusammengefasst dargestellt werden....

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